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Entscheidungen suchen

Die Suchfunktion von Case Law Hub bietet umfassenden Zugriff auf Gerichtsentscheidungen aus der gesamten Europäischen Union. Unser Suchindex umfasst Entscheidungen aus Rumänien, Deutschland, den Niederlanden, Frankreich, dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und dem EUR-Lex-Repository und bietet Ihnen einen einzigen, einheitlichen Einstiegspunkt für die europäische Rechtsrecherche. Ob Sie als Jurist, akademischer Forscher oder Jurastudent tätig sind — das Suchwerkzeug wurde entwickelt, um Ihnen zu helfen, relevante Rechtsprechung schnell und effizient zu finden. Sie können mit verschiedenen Methoden suchen, je nachdem, welche Informationen Ihnen vorliegen. Wenn Sie die genaue ECLI-Kennung einer Entscheidung kennen, gelangen Sie durch direkte Eingabe direkt zur Detailseite dieser Entscheidung. Die Europäische Rechtsprechungskennung (ECLI) ist ein standardisiertes Identifikationsformat, das in der gesamten EU verwendet wird — es folgt dem Muster ECLI:LAND:GERICHT:JAHR:NUMMER und bietet eine dauerhafte, eindeutige Referenz für jede Gerichtsentscheidung. Für breitere Suchanfragen können Sie Schlüsselwörter zu den rechtlichen Fragen, Parteien oder Sachgebieten der gesuchten Fälle verwenden. Die Suche unterstützt auch Aktenzeichen und Gerichtsnamen und ist flexibel genug, um sich an die jeweils verfügbaren Informationen anzupassen. Um das Beste aus Ihren Suchanfragen herauszuholen, versuchen Sie, spezifische juristische Begriffe anstelle von allgemeinen zu verwenden. Europäische Gerichtsentscheidungen enthalten oft spezialisiertes juristisches Vokabular, und die Verwendung präziser Terminologie führt zu relevanteren Ergebnissen. Wenn Sie über mehrere Rechtsordnungen hinweg suchen, sollten Sie Ihre Suchbegriffe in verschiedenen Sprachen ausprobieren — eine Entscheidung eines französischen Gerichts kann eine andere Terminologie verwenden als eine ähnliche Entscheidung eines deutschen Gerichts, selbst wenn sie dieselbe Rechtsfrage behandelt. Sie können Ihre Ergebnisse auch eingrenzen, indem Sie Filter für Land, Gericht, Kategorie oder Zeitraum anwenden, um sich auf die relevantesten Entscheidungen für Ihren Forschungsbedarf zu konzentrieren. Wenn Sie eine Suche durchführen, werden die Ergebnisse als Entscheidungskarten angezeigt. Jede Karte zeigt den Titel der Entscheidung, das ausstellende Gericht, das Entscheidungsdatum und eine kurze Zusammenfassung des Falles. Dieses Format ermöglicht es Ihnen, schnell durch die Ergebnisse zu blättern und zu identifizieren, welche Entscheidungen am relevantesten sind, bevor Sie auf die vollständige Detailseite klicken. Auf der Detailseite können Sie auf den vollständigen Entscheidungstext zugreifen, verwandte Rechtsvorschriften einsehen und zusätzliche Metadaten erkunden, darunter die Sprache der Entscheidung, die Quelldatenbank und Links zu verwandten Fällen. Die Suchfunktion ist sowohl für schnelle Nachschläge als auch für vertiefte Recherchen konzipiert. Ob Sie eine einzelne Zitierung überprüfen oder eine umfassende Analyse der Rechtsprechung in mehreren EU-Mitgliedstaaten durchführen — das Suchwerkzeug bietet die Flexibilität und Abdeckung, die Sie für eine effektive europäische Rechtsrecherche benötigen.

11734 Ergebnisse gefunden

I ZB 10/25 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZB 10/25

BGH, 31.07.2025, I ZB 10/25

I ZB 11/25 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZB 11/25

Zwangsvollstreckung: Unvertretbare Handlung bei Verpflichtung zur Auskunftserteilung mit Belegvorlage

5 StR 584/24 — 31 July 2025

31 July 2025·5 StR 584/24

BGH, 31.07.2025, 5 StR 584/24

I ZR 127/24 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZR 127/24

Aufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits bei Eigenverwaltung; Unterlassungsanspruch, Erledigungserklärung und Teilaufnahme im Designschutzverfahren - Griffleiste

I ZR 157/21 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZR 157/21

Softwareergänzung zur Spielesoftware; Schutzbereichsverletzung bei nutzerinitiierter Variablenmanipulation im Arbeitsspeicher - Action Replay II

4 StR 37/25 — 31 July 2025

31 July 2025·4 StR 37/25

BGH, 31.07.2025, 4 StR 37/25

III ZB 82/24 — 31 July 2025

31 July 2025·III ZB 82/24

BGH, 31.07.2025, III ZB 82/24

III ZB 100/24 — 31 July 2025

31 July 2025·III ZB 100/24

BGH, 31.07.2025, III ZB 100/24

2 BvR 85/24 — 31 July 2025

31 July 2025·2 BvR 85/24

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl des Unterlassens einer EuGH-Vorlage zur Vereinbarkeit eines bilateralen Investitionsschutzvertrags mit dem Unionsrecht - hier: Zur Frage der Unionsrechtskonformität von Schiedsklauseln in einem zwischen einem Mitgliedsstaat und einem Drittstaat geschlossenen Investitionsschutzabkommen - Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht hinreichend substantiiert dargelegt

1 BvR 92/23 — 31 July 2025

31 July 2025·1 BvR 92/23

Nichtannahmebeschluss: Ablehnungsgesuch im Anhörungsrügeverfahren nicht per se unzulässig - zur Gewährleistung des gesetzlichen Richters auch im Anhörungsrügeverfahren - hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen fachgerichtliche Entscheidung - allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung

2 BvR 1277/23 — 31 July 2025

31 July 2025·2 BvR 1277/23

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Unzulässigerklärung (§ 1032 Abs 2 ZPO) eines ICSID-Schiedsverfahrens zwischen in einem EU-Mitgliedsstaat ansässigen Investoren und der Bundesrepublik Deutschland (Intra-EU-Investor-Staat-ICSID-Schiedsverfahren) - Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Darlegungen zur Ultra-Vires-Kontrolle der EuGH-Rspr in den Sachen Achmea und Komstroy

6 AZR 2/25 — 31 July 2025

31 July 2025·6 AZR 2/25

TV UmBw - Einkommenssicherung - Anrechnung der Pflegezulage

I ZB 53/24 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZB 53/24

BGH, 31.07.2025, I ZB 53/24

6 AZR 18/25 — 31 July 2025

31 July 2025·6 AZR 18/25

Diskriminierungsschutz - Befristung auf Regelaltersgrenze

6 AZR 172/24 — 31 July 2025

31 July 2025·6 AZR 172/24

Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen - Pflegezulage - Funktionsdienst

III ZB 85/23 — 31 July 2025

31 July 2025·III ZB 85/23

BGH, 31.07.2025, III ZB 85/23

I ZR 131/23 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZR 131/23

(Prüfung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht an einem Computerprogramm; Bestimmung des Schutzgegenstands - Werbeblocker IV)

1 BvR 1140/25 — 31 July 2025

31 July 2025·1 BvR 1140/25

Nichtannahme einer offensichtlich unzureichend begründeten Verfassungsbeschwerde - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr zu Lasten der Bevollmächtigten bei wiederholter Einlegung substanzloser Verfassungsbeschwerden

I ZR 170/24 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZR 170/24

(Zulässigkeit einer Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen bei einer Schönheitsoperation - Hyaluron-Nasenkorrektur)

I ZR 90/23 — 31 July 2025

31 July 2025·I ZR 90/23

Vorabentscheidungsverfahren: Stellungnahme des BGH auf das Ersuchen des EuGH im Vorlageverfahren