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Entscheidungen suchen

Die Suchfunktion von Case Law Hub bietet umfassenden Zugriff auf Gerichtsentscheidungen aus der gesamten Europäischen Union. Unser Suchindex umfasst Entscheidungen aus Rumänien, Deutschland, den Niederlanden, Frankreich, dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und dem EUR-Lex-Repository und bietet Ihnen einen einzigen, einheitlichen Einstiegspunkt für die europäische Rechtsrecherche. Ob Sie als Jurist, akademischer Forscher oder Jurastudent tätig sind — das Suchwerkzeug wurde entwickelt, um Ihnen zu helfen, relevante Rechtsprechung schnell und effizient zu finden. Sie können mit verschiedenen Methoden suchen, je nachdem, welche Informationen Ihnen vorliegen. Wenn Sie die genaue ECLI-Kennung einer Entscheidung kennen, gelangen Sie durch direkte Eingabe direkt zur Detailseite dieser Entscheidung. Die Europäische Rechtsprechungskennung (ECLI) ist ein standardisiertes Identifikationsformat, das in der gesamten EU verwendet wird — es folgt dem Muster ECLI:LAND:GERICHT:JAHR:NUMMER und bietet eine dauerhafte, eindeutige Referenz für jede Gerichtsentscheidung. Für breitere Suchanfragen können Sie Schlüsselwörter zu den rechtlichen Fragen, Parteien oder Sachgebieten der gesuchten Fälle verwenden. Die Suche unterstützt auch Aktenzeichen und Gerichtsnamen und ist flexibel genug, um sich an die jeweils verfügbaren Informationen anzupassen. Um das Beste aus Ihren Suchanfragen herauszuholen, versuchen Sie, spezifische juristische Begriffe anstelle von allgemeinen zu verwenden. Europäische Gerichtsentscheidungen enthalten oft spezialisiertes juristisches Vokabular, und die Verwendung präziser Terminologie führt zu relevanteren Ergebnissen. Wenn Sie über mehrere Rechtsordnungen hinweg suchen, sollten Sie Ihre Suchbegriffe in verschiedenen Sprachen ausprobieren — eine Entscheidung eines französischen Gerichts kann eine andere Terminologie verwenden als eine ähnliche Entscheidung eines deutschen Gerichts, selbst wenn sie dieselbe Rechtsfrage behandelt. Sie können Ihre Ergebnisse auch eingrenzen, indem Sie Filter für Land, Gericht, Kategorie oder Zeitraum anwenden, um sich auf die relevantesten Entscheidungen für Ihren Forschungsbedarf zu konzentrieren. Wenn Sie eine Suche durchführen, werden die Ergebnisse als Entscheidungskarten angezeigt. Jede Karte zeigt den Titel der Entscheidung, das ausstellende Gericht, das Entscheidungsdatum und eine kurze Zusammenfassung des Falles. Dieses Format ermöglicht es Ihnen, schnell durch die Ergebnisse zu blättern und zu identifizieren, welche Entscheidungen am relevantesten sind, bevor Sie auf die vollständige Detailseite klicken. Auf der Detailseite können Sie auf den vollständigen Entscheidungstext zugreifen, verwandte Rechtsvorschriften einsehen und zusätzliche Metadaten erkunden, darunter die Sprache der Entscheidung, die Quelldatenbank und Links zu verwandten Fällen. Die Suchfunktion ist sowohl für schnelle Nachschläge als auch für vertiefte Recherchen konzipiert. Ob Sie eine einzelne Zitierung überprüfen oder eine umfassende Analyse der Rechtsprechung in mehreren EU-Mitgliedstaaten durchführen — das Suchwerkzeug bietet die Flexibilität und Abdeckung, die Sie für eine effektive europäische Rechtsrecherche benötigen.

11734 Ergebnisse gefunden

III ZR 92/24 — 17 July 2025

17 July 2025·III ZR 92/24

Altvertrag über die Anpachtung eines Kleingartens: Ordentliche Kündigung wegen Hinderung der Gemeinde an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung - Kündigung eines fiktiven Dauerkleingartens

X ZR 91/23 — 17 July 2025

17 July 2025·X ZR 91/23

BGH, 17.07.2025, X ZR 91/23

X ZR 41/23 — 17 July 2025

17 July 2025·X ZR 41/23

BGH, 17.07.2025, X ZR 41/23

5 StR 62/25 — 17 July 2025

17 July 2025·5 StR 62/25

BGH, 17.07.2025, 5 StR 62/25

I ZB 52/25 — 17 July 2025

17 July 2025·I ZB 52/25

Berufung im Zivilverfahren: Zulässigkeit neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel

III ZR 53/24 — 17 July 2025

17 July 2025·III ZR 53/24

BGH, 17.07.2025, III ZR 53/24

ECLI:NL:RBDHA:2025:14763

17 July 2025·

III ZR 388/23 — 17 July 2025

17 July 2025·III ZR 388/23

(Online-Partnervermittlung: Bestehen eines Kündigungsrechts und Wirksamkeit einer Vertragsverlängerungsklausel - Online-Partnervermittlungsportal, Kündigungsrecht, Vertragsverlängerungsklausel)

V ZA 3/25 — 17 July 2025

17 July 2025·V ZA 3/25

Verwertung von Sparvermögen bei Beantragung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

IX ZR 55/24 — 17 July 2025

17 July 2025·IX ZR 55/24

BGH, 17.07.2025, IX ZR 55/24

I ZR 43/24 — 17 July 2025

17 July 2025·I ZR 43/24

Wettbewerbsverstoß eines Hörgeräteakustikers: Publikumswerbung im Internet mit Werbegaben für Heilmittel insbesondere Medizinprodukte: Wertgrenze für geringwertige Kleinigkeiten - PAYBACK

IX ZR 184/22 — 17 July 2025

17 July 2025·IX ZR 184/22

Gläubigerbenachteiligungsvorsatz beim sog. Asset-Protection-Modell

I ZR 243/24 — 17 July 2025

17 July 2025·I ZR 243/24

Vollstreckungsgegenklage gegen einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitel: Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung wegen Wegfalls der Sachbefugnis eines Gläubigers durch eine Gesetzesänderung - Wegfall der Sachbefugnis

V ZR 54/25 — 17 July 2025

17 July 2025·V ZR 54/25

Wohnungseigentum: Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

X ZR 40/23 — 17 July 2025

17 July 2025·X ZR 40/23

Patentnichtigkeitssache: Prüfung der Patentfähigkeit des Gegenstands eines product-by-process-Anspruchs; Auslegung des Patentanspruchs; Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der Berufungserwiderungsfrist - Spreizdübel II

I ZR 74/24 — 17 July 2025

17 July 2025·I ZR 74/24

Erstreckung der arzneimittelrechtlichen Preisbindung auf ausländische Versandapotheken: Vereinbarkeit mit dem unionsrechtlichen Einfuhrbeschränkungsverbot - Arzneimittel-Check

IX ZR 70/24 — 17 July 2025

17 July 2025·IX ZR 70/24

Abwicklung eines Bauvertrages in der Insolvenz des Bauunternehmers: Aufspaltung des Bauvertrages in den vom Schuldner erfüllten und den nicht erfüllten Teil; Durchsetzung des Vergütungsanspruchs für die vom Schuldner erbrachte Teilleistung ohne deren Abnahme; Minderung des Vergütungsanspruchs um die Mängelbeseitigungskosten

5 StR 465/24 — 17 July 2025

17 July 2025·5 StR 465/24

Selbständiges Einziehungsverfahren: Herrühren aus einer Straftat bei der Einziehung von Grundstücken sowie von Miet- und Pachtforderungen

B 1 KR 3/24 R — 16 July 2025

16 July 2025·B 1 KR 3/24 R

(Krankenversicherung - Krankenhaus - Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) - Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht)

B 1 KR 18/24 R — 16 July 2025

16 July 2025·B 1 KR 18/24 R

Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodierung - Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 - Korrektur der Hauptdiagnose - teleologische Reduktion der Regelung über Datensatzkorrekturen nach der Prüfverfahrensvereinbarung vom 3.2.2016