Entscheidungen suchen
Die Suchfunktion von Case Law Hub bietet umfassenden Zugriff auf Gerichtsentscheidungen aus der gesamten Europäischen Union. Unser Suchindex umfasst Entscheidungen aus Rumänien, Deutschland, den Niederlanden, Frankreich, dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und dem EUR-Lex-Repository und bietet Ihnen einen einzigen, einheitlichen Einstiegspunkt für die europäische Rechtsrecherche. Ob Sie als Jurist, akademischer Forscher oder Jurastudent tätig sind — das Suchwerkzeug wurde entwickelt, um Ihnen zu helfen, relevante Rechtsprechung schnell und effizient zu finden. Sie können mit verschiedenen Methoden suchen, je nachdem, welche Informationen Ihnen vorliegen. Wenn Sie die genaue ECLI-Kennung einer Entscheidung kennen, gelangen Sie durch direkte Eingabe direkt zur Detailseite dieser Entscheidung. Die Europäische Rechtsprechungskennung (ECLI) ist ein standardisiertes Identifikationsformat, das in der gesamten EU verwendet wird — es folgt dem Muster ECLI:LAND:GERICHT:JAHR:NUMMER und bietet eine dauerhafte, eindeutige Referenz für jede Gerichtsentscheidung. Für breitere Suchanfragen können Sie Schlüsselwörter zu den rechtlichen Fragen, Parteien oder Sachgebieten der gesuchten Fälle verwenden. Die Suche unterstützt auch Aktenzeichen und Gerichtsnamen und ist flexibel genug, um sich an die jeweils verfügbaren Informationen anzupassen. Um das Beste aus Ihren Suchanfragen herauszuholen, versuchen Sie, spezifische juristische Begriffe anstelle von allgemeinen zu verwenden. Europäische Gerichtsentscheidungen enthalten oft spezialisiertes juristisches Vokabular, und die Verwendung präziser Terminologie führt zu relevanteren Ergebnissen. Wenn Sie über mehrere Rechtsordnungen hinweg suchen, sollten Sie Ihre Suchbegriffe in verschiedenen Sprachen ausprobieren — eine Entscheidung eines französischen Gerichts kann eine andere Terminologie verwenden als eine ähnliche Entscheidung eines deutschen Gerichts, selbst wenn sie dieselbe Rechtsfrage behandelt. Sie können Ihre Ergebnisse auch eingrenzen, indem Sie Filter für Land, Gericht, Kategorie oder Zeitraum anwenden, um sich auf die relevantesten Entscheidungen für Ihren Forschungsbedarf zu konzentrieren. Wenn Sie eine Suche durchführen, werden die Ergebnisse als Entscheidungskarten angezeigt. Jede Karte zeigt den Titel der Entscheidung, das ausstellende Gericht, das Entscheidungsdatum und eine kurze Zusammenfassung des Falles. Dieses Format ermöglicht es Ihnen, schnell durch die Ergebnisse zu blättern und zu identifizieren, welche Entscheidungen am relevantesten sind, bevor Sie auf die vollständige Detailseite klicken. Auf der Detailseite können Sie auf den vollständigen Entscheidungstext zugreifen, verwandte Rechtsvorschriften einsehen und zusätzliche Metadaten erkunden, darunter die Sprache der Entscheidung, die Quelldatenbank und Links zu verwandten Fällen. Die Suchfunktion ist sowohl für schnelle Nachschläge als auch für vertiefte Recherchen konzipiert. Ob Sie eine einzelne Zitierung überprüfen oder eine umfassende Analyse der Rechtsprechung in mehreren EU-Mitgliedstaaten durchführen — das Suchwerkzeug bietet die Flexibilität und Abdeckung, die Sie für eine effektive europäische Rechtsrecherche benötigen.
11734 Ergebnisse gefunden
B 1 KR 9/24 R — 16 July 2025
BSG, 16.07.2025, B 1 KR 9/24 R
B 7 AS 19/24 R — 16 July 2025
Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur prognostizierbarem Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit - keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit Wirkung für die Vergangenheit wegen der Erzielung von Einkommen aus einer abhängigen Beschäftigung - Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der abschließenden Entscheidung nach § 41a Abs 3 SGB 2 - Regelungskonzept - Sonderregelungen der § 67 Abs 4 S 2 SGB 2 sowie § 67 Abs 5 S 5 SGB 2 aus Anlass der COVID-19-Pandemie
B 1 KR 17/24 R — 16 July 2025
Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von Datensätzen gem § 7 Abs 5 S 1 PrüfvV 2014
B 11 AL 8/23 R — 16 July 2025
Arbeitsförderung - Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt - Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren befristeten voneinander getrennten Arbeits- bzw Beschäftigungsverhältnissen - Auslegung des Rahmenvertrags - kein fortlaufendes Beschäftigungsverhältnis - Berücksichtigung von abgerechneten Tätigkeitszeiten
B 1 KR 22/24 R — 16 July 2025
Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 - Konkretisierung des Prüfgegenstandes - Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach Ablauf der Änderungsfristen - Rechtsfolgen des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 nicht dispositiv - Eintritt der Präklusionswirkung auch bei fehlender Mitteilung der abschließenden Entscheidung
B 1 KR 30/24 R — 16 July 2025
(Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung (juris: PrüfvVbg) - Konkretisierung des Prüfgegenstandes - keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten erforderlich - Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach Ablauf der Änderungsfristen)
2 B 31.24 — 16 July 2025
Gewichtung der Einzelmerkmale einer dienstlichen Beurteilung
I R 13/22 — 16 July 2025
Anwendung des § 50i Abs. 1 EStG auf Besitz-Personengesellschaften in Schenkungsfällen
I R 20/22 — 16 July 2025
Verlustabzugssperre zur Verhinderung einer doppelten Nutzung von Organschaftsverlusten im In- und Ausland
2 B 20.25 — 16 July 2025
Ruhestandsbeamter; Umfang der Amtsaufklärung; verminderte Schuldfähigkeit
1 W-VR 8.25 — 16 July 2025
Versetzung in einen anderen Uniformträgerbereich; Dienststelle der Bundeswehrverwaltung
I R 6/24 (I R 37/14) — 16 July 2025
Körperschaftsteuererhöhung: Frist des Antragswahlrechts des § 34 Abs. 16 Satz 2 KStG 2002 i.d.F. des JStG 2008 ist wiedereinsetzungsfähig
I R 1/23 — 16 July 2025
BFH, Urteil vom 16. Juli 2025 - I R 1/23
II ZR 52/24 — 16 July 2025
BGH, 16.07.2025, II ZR 52/24
4 StR 482/24 — 16 July 2025
Beihilfe durch neutrale berufsbedingte Verhaltensweisen
5 StR 579/24 — 16 July 2025
Erforderlichkeit einer Reise zur Revisionshauptverhandlung für eine Nebenklägervertreterin
5 StR 299/25 — 16 July 2025
BGH, 16.07.2025, 5 StR 299/25
7 AZR 107/24 — 16 July 2025
Befristung eines geförderten Arbeitsverhältnisses
B 1 KR 12/24 R — 16 July 2025
Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionsverfahren - Feststellung individueller Tatsachen - keine Zurückverweisung an das LSG - Prozessökonomie - Wahrung der Interessen der Beteiligten - Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 - Konkretisierung des Prüfgegenstandes - Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach Ablauf der Änderungsfristen - Nachkodierung nicht durch MDK-Gutachten gerechtfertigt
XII ZB 545/24 — 16 July 2025
Familiensache Trennungsunterhalt: Beschwerde gegen die Verpflichtung zur Auskunft und Belegvorlage; Bemessung der Beschwer